Mietrecht – Schönheitsreparaturen

Wer schon mal eine Wohnung aufgelöst hat, wird wissen, dass man diverse Schönheitsreparaturen durchführen muss, um die Wohnung vom Vermieter abgenommen zu bekommen. Im Mietvertrag steht dieses als Klausel drinnen und umfasst meist die Streichung der Fenster, Innen- und Außentüren, Heizrohre sowie Heizkörper. Ebenfalls verlangt der Mieter meist ein Kalken bzw. anstreichen der Wände bzw. Decken.  

Im Mietvertrag findet man diese Klauseln der Schönheitsreparaturen, die vor allem festlegen, in welcher Zeit diese Reparaturen durchgeführt werden müssen. Im Mietrecht unterscheidet man normalerweise drei Arten der Schönheitsreparaturen: Eine Anfangsrenovierung, sowie Endrenovierung bei der Abgabe der Wohnung, sowie laufende bzw. regelmäßige Schönheitsreparaturen, die man alle Jahre durchführen sollte. Die Endrenovierung ist hierbei meist mit der Abgeltungsklausel verbunden. Die Abgeltungsklausel hält fest, dass der Mieter einen gewissen Prozentsatz der Schönheitsreparaturkosten begleichen muss, wenn er die Schönheitsreparaturen bei dem Auszug nicht vollzieht. Hierbei richten sich die Kosten nach der letzten Vornahme der Schönheitsreparaturen. Für den Mieter bedeutet dies, umso länger die letzten Schönheitsreparaturen zurückliegen, umso teurer wird es.  

Momentan steht vor allem die rechtliche Frage im Vordergrund, ob der Vermieter einen Zuschlag bzw. eine Mieterhöhung verlangen darf, wenn die vereinbarte Schönheitsreparaturklausel als nicht wirksam ausgelegt werden kann. Jedoch stellt sich meist heraus, dass die Gerichte hier unterschiedliche Anforderungen stellen. Einige Gerichte sind für den Zuschlag, andere Gerichte halten diese Forderung als nicht geltend. Bis der Bundesgerichtshof entschieden hat, kann man jedoch nur abwarten. Sollte jedoch eine Mieterhöhung auftreten, die ein Mieter für nicht rechtens hält, sollte er rechtlichen Beistand aufsuchen. Ein Rechtsanwalt in der Nähe des Wohnortes ist ratsam, um bei eventuellen Fragen diesen direkt aufsuchen zu können.  

J.Neuman

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